Das britische Regierungssystem ist durchzogen von lauter Merkwürdigkeiten, die sich nur verstehen lassen, wenn man mit inzwischen fast einem Jahrtausend britischer Geschichte vertraut ist. Seitdem Wilhelm der Eroberer im Jahre 1066 an den Stränden von Sussex landete und seinen Kontrahenten Harold in der Schlacht von Hastings besiegte, ist England nicht mehr von fremden Mächten bezwungen worden. Die Spanier haben es versucht und sind genauso gescheitert wie nach ihnen Napoleon und später Hitler. Und weil England eben eine so lange und im Wesentlichen ungebrochene staatliche Kontinuität hat, konnten sich hierzulande Institutionen herausbilden und erhalten, die es so nirgendwo mehr auf dem europäischen Kontinent gibt.

Eine dieser uralten Institutionen ist das britische Oberhaus, das House of Lords, das seit dem 14. Jahrhundert besteht und damit zu den ältesten parlamentarischen Einrichtungen der Welt gehört. Es hat auf der Insel heute einen etwas merkwürdigen Ruf. Es gilt als dringend reformbedürftig, weil seine Zusammensetzung so gar nicht demokratischen Idealen entspricht. Mitglied kann man nämlich nur durch Geburt oder Ernennung, nicht jedoch durch Wahl werden. Nach wie vor sitzen 92 Vertreter alter englischer Adelsfamilien als Lords und Baronesses im Oberhaus. Hinzu kommen die so genannten Life Peers, auf Lebenszeit ernannte Mitglieder, die vor allem aufgrund politischer, gesellschaftlicher oder wissenschaftlicher Lebensleistungen von den Parteien vorgeschlagen und vom Premierminister bestimmt werden. Großzügige Spenden an bestimmte Parteien sollen bei der Erlangung des Adelstitels ebenfalls hilfreich sein, kann man immer wieder lesen. Schließlich gibt es noch 26 Bischöfe der Church of England, die Sitz und Stimme im Oberhaus haben.

Ebenso gewöhnungsbedürftig wie die Zusammensetzung des Hauses ist die Art und Weise, in der das House of Lords arbeitet. Allein die Umgangsformen unter den Lords zu erklären, benötigte mindestens einen halben Tag. Auch die Prozeduren der Sitzungen haben immer noch etwas Mittelalterliches, etwa wenn der Lord Chancellor um kurz vor halb drei Uhr nachmittags nach einer kleinen Prozession den Sitzungssaal betritt, die Türen verschlossen werden, ein Bischof ein Gebet spricht und erst danach die Öffentlichkeit zugelassen wird.

Und doch, bei all diesen Merkwürdigkeiten ist das House of Lords eine Einrichtung, um die ich als Deutscher die Briten beneide. Nun muss ich mich befangen erklären: Ich habe selbst vor zwei Jahren für einige Zeit als Mitarbeiter bei einem Lord gearbeitet, was gleichzeitig meine Einführung in die britische Politik war. Es war eine spannende Zeit, in der ich lernte, während der Sitzungen nicht auf blauem Teppich im Palast von Westminster zu stehen (der ist nämlich für Peers reserviert). Ich hatte zu lernen, die richtigen Türen zu den Sitzungsräumen zu nehmen (eine für Lords, eine fürs Volk). Ich nahm verblüfft zur Kenntnis, dass es 81 verschiedene Sicherheitsausweise für den Palast von Westminster gibt und dass sich danach unter anderem entscheidet, in welcher Kantine man wann essen darf. Es gibt sogar eine Bar im House of Lords, die nur jenen Lords offen steht, die früher einmal Mitglieder des Unterhauses waren. Und schließlich fand ich es sehr angenehm, dass man als Mitarbeiter im Restaurant des Oberhauses nicht bezahlen darf. Dies dürfen nur Lords … die ihre Mitarbeiter folglich stets einzuladen haben.

Von solchen Eigentümlichkeiten einmal abgesehen, muss man aber feststellen, dass die Lords gute Arbeit leisten. Viel zu sagen haben sie eigentlich nicht mehr. Sie dienen vor allem als Kontrollinstanz, die den Wust an Gesetzgebung, der von der Regierung oder dem House of Commons kommt, daraufhin überprüft, ob er wenigsten handwerklich sauber konstruiert ist. Das tun sie mit erstaunlicher Präzision, die sich wohl dadurch erklärt, dass es immer in diesem lebenserfahrenen Haus einen oder zwei Lords gibt, die jedes nur erdenkliche Rechtsproblem schon im Frühstadium erkennen können. Hinzu kommt, dass auf Lebenszeit ernannte Lords von parteipolitischen Überlegungen vergleichsweise frei sind. Im Ergebnis enthält die britische Gesetzgebung daher deutlich weniger technische Fehler als dies in anderen Rechtsordnungen offenbar üblich ist. Die Überparteilichkeit der Lords führt übrigens auch in den Umgangsformen im Parlament zu einer Höflichkeit und Sachlichkeit, von der deutsche Besucher nur träumen können.

Nur ganz selten nehmen die Lords tatsächlich auch inhaltliche Änderungen an Gesetzesvorhaben vor. Wenn sie es aber tun, dann mit einem Paukenschlag: So sind die Lords die eifrigsten Kritiker von Gesetzen, mit denen die Bürgerrechte eingeschränkt werden sollen. Ein ums andere Mal haben sie die Regierung schon bei überharten Anti-Terror-Gesetzen oder jüngst bei der Einführung von Personalausweisen auflaufen lassen. Die Lords sind das Bürgerrechtsgewissen der Nation.

All dies wird von den Lords übrigens quasi ehrenamtlich geleistet: Für die mickrigen Aufwandsentschädigungen, die den Lords an Sitzungstagen (und auch nur bei Anwesenheit) gezahlt werden, bekommt man in London jedenfalls kaum ein Zimmer in einem heruntergekommenen Hotel. Die Ausstattung des House of Lords mit Material und Personal ist äußerst bescheiden.

Je länger ich bei den Lords gearbeitet habe, umso mehr habe ich die Einrichtung des House of Lords bewundert. Ja, sie ist himmelschreiend undemokratisch, das Durchschnittsalter liegt bei um die 70 Jahren, Frauen sind ebenso wie gesellschaftliche Minderheiten unterrepräsentiert, Kirche und alter Adel haben dafür ihre garantierten Sitze und die Umgangsformen haben sich seit Hunderten von Jahren nicht geändert. Aber: Es funktioniert. Und es funktioniert viel besser als etwa der Bundesrat, der nun wirklich keine effektive zweite Kammer zur Vertretung der Länderinteressen mehr ist (wenn er es denn je war), sondern ein reines Machtinstrument jener Parteien, die gerade in ihm die Mehrheit halten.

In Deutschland wird oft und viel über eine Reform des Föderalismus gesprochen. Nach meinen Erfahrungen in England hätte ich einen eigenen Vorschlag zu machen: Erhaltet den deutschen Föderalismus! Baut ihn aus und gebt den Ländern mehr Kompetenzen. Aber schafft den Bundesrat ab! Ersetzt ihn durch einen echte zweite Kammer in Form einer Gesetzgebungskontrollinstanz nach der Art des House of Lords. Eine Kammer, in der Vertreter auf Lebenszeit sitzen, die ihre Arbeit unabhängig von Parteien und weitgehend ehrenamtlich leisten, die Erfahrungen mit der Art von Gesetzen haben, die sie kontrollieren sollen.

Natürlich braucht das deutsche föderale Regierungssystem eine grundlegende Reform, die über die Reform der zweiten Kammer hinausgeht. Aber von einer effektiven zweiten Kammer wie dem House of Lords könnte Deutschland nur profitieren.

Dem Vereinigten Königreich sei gewünscht: God save the Queen – and the House of Lords.